SEC geht in Berufung gegen Ripple-Urteil: So argumentiert die Behörde

Die SEC geht gegen das Ripple-Urteil in Berufung. Das zuständige Gericht stellte zuletzt fest, dass XRP kein Wertpapier sei und die SEC mit ihren Anschuldigungen falsch liege. Nun bittet die Behörde die Richterin, ihren Entschluss zu überdenken und deutet auf die schwerwiegende Bedeutung des Falls hin.

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SEC geht in Berufung gegen Ripple-Urteil

Die SEC geht gegen das Ripple-Urteil vom 13. Juli in Berufung. Das Krypto-Unternehmen Ripple ging aus dem Gerichtsprozess als Sieger hervor – in den allermeisten Fällen sei XRP nicht als Wertpapier zu behandeln, urteilte die vorsitzende Richterin.

Mit diesem Urteil gibt sich die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission nicht zufrieden, wie jüngst aus einem Bericht von Reuters hervorging.

Die SEC versuchte in dem Gerichtsverfahren, das im Dezember 2020 seinen Anfang nahm, zu beweisen, dass es sich bei den meisten Kryptowährungen de facto um Investmentverträge handelt. Der Verkauf der digitalen Anlagen würde somit unter das Wertpapiergesetz des Landes fallen, dessen Einhaltung die SEC beaufsichtigt.

Laut Richterin Analisa Torres gibt es keinen Anhaltspunkt, der nahelegt, dass private XRP-Anleger Profite erwarteten, die durch Herausgeber Ripple erzeugt werden sollten. Lediglich auf institutionelle Anleger, welche direkte Verträge mit Ripple eingingen, treffe dies zu.

Direkt nach dem Urteil hatte sich SEC-Chef Gary Gensler uneinsichtig gezeigt. Ein Unterschied zwischen klassischen Wertpapieren und Kryptowährungen bestünden in den meisten Fällen faktisch nicht, so erläuterte der 65-Jährige.

So argumentiert die Behörde

In einem Brief an Richterin Analisa Torres argumentiert die SEC, dass das Urteil “erhebliche Gründe für Meinungsverschiedenheiten” aufweise. Ausserdem weist man die Richterin darauf hin, dass das Urteil von wichtiger Bedeutung sei und für die Zukunft der Gesetzeslage und etliche Gerichtsverfahren wegweisend.

Einen halben Monat nach dem Ripple-Urteil sprach Torres’ Kollege Jed Rakoff ein Urteil gegen das Krypto-Unternehmen Terraform Labs (TFL). Dieses habe mit dem Stablecoin TerraUSD ein illegales Wertpapier verkauft, da Nutzer den Token auf dem von TFL entwickelten Anchor Protocol anlegen konnten, um 20 Prozent Zinsen zu erhalten.

Ob der Anfrage der SEC stattgegeben wird oder ob diese abgewiesen wird, entscheidet Richterin Torres eigenständig. Ihr erstes Urteil wertete die Kryptobranche als grossen Sieg. Neue Euphorie liess sich am plötzlichen Anstieg der Kurse vieler Kryptos erkennen.

Der mit Abstand grösste Profiteur war natürlich XRP selbst. Die Berufung der SEC könnte nun neue Skepsis verursachen. XRP verlor im Wochentrend bereits rund sechs Prozent seines Werts, während viele weitere Kryptowährungen im gleichen Zeitraum ein leichtes Plus verzeichnen.