Im Fall Ripple wurde zwar der Einspruch der SEC gegen die Öffnung der Hinman-Dokumente zurückgewiesen. Aber es wurde deutlich, dass es in der internen Korrespondenz der Institution Feststellungen gab, die den Fall zugunsten von Ripple beeinflussen würden.
Ripple (XRP) vs. SEC: Neue Erkenntnisse in Akten sorgen für Aufregung
In den Dokumenten, die Ripple dem Gericht vorlegte, wurde aufgedeckt, dass eine der E-Mails der SEC die Ansicht verteidigte, dass XRP nicht als Anlagevertrag eingestuft werden kann. «Es gibt vernünftige Gründe für die Schlussfolgerung, dass die Howey-Analyse von XRP nicht alle Bedingungen erfüllt. Und daher kein «Anlagevertrag» gemäss den Bundeswertpapiergesetzen ist», heisst es in der besagten E-Mail weiter.
Ob es sich bei einem Vermögenswert um ein Wertpapier handelt, wird bekanntlich nach den Kriterien des Howey-Tests beurteilt. In der E-Mail, die der SEC-Beamte angeblich geschrieben hat, wird akzeptiert, dass XRP den Howey-Test in gewisser Weise nicht bestanden hat.
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Seit Dezember 2020 gibt es einen laufenden Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC. Die SEC behauptete, dass XRP ein «Anlagevertrag» sei und nicht registrierte Verkäufe tätigte. Daher wurden das Unternehmen und seine Führungskräfte verklagt. Der langwierige Rechtsstreit ist fast beendet.
Wann werden die Hinman-Dokumente näher unter die Lupe genommen?
Kürzlich gab es aber eine wichtige Entwicklung. Der Antrag der SEC, die Dokumente von William Hinman vertraulich zu behandeln, wurde abgelehnt. Beiden Seiten beantragten daraufhin, die Vorlage dieser Dokumente bei Gericht auf den 13. Juni zu verschieben. Schliesslich gab das Gericht diesem Antrag statt. Jetzt zählen die XRP-Anleger die Tage bis zum 13. Juni.
Die Hinman-Dokumente sind für den Fall von entscheidender Bedeutung. Hinmans frühere Rede zu Ethereum ist eine der wichtigsten Säulen der Verteidigung von Ripple. William Hinman, eine ehemalige SEC-Führungskraft, erklärte in einer Rede im Jahr 2018, dass Bitcoin und Ether keine Anlageverträge (Wertpapiere) sind. Die Ripple-Seite erklärt, dass XRP in einigen Punkten gravierende Ähnlichkeiten mit Ether aufweist. Nicht zuletzt argumentiert man damit, dass XRP nicht als Anlagevertrag gelten sollte. (mck)
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